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Herrmann Hesse
Um es kurz zu machen:
Es dürfte klar sein, dass sich derzeitige Politiker, Medien, Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte dessen (das Ihr keine Zeit u. Lust habt zu lesen) bewußt sind. Deshalb sehen diese auch keine Veranlassung in Eurem Interesse zu handeln. Ihr braucht Euch deshalb nicht zu wundern, wenn deren Interessen nicht mit den Euren übereinstimmen und über Euch und Eure Kinder persönliche oder allgemein Katastrophen hereinbrechen die vermeidbar gewesen wären.
Wer meint die Zukunft sei deshalb gesichert weil wir mehr als 50 Jahre Frieden auf deutschen Boden hatten der möge bitte die Schuldenuhr und die Statistik zur Bevölkerungsentwicklung bemühen. Nun solle er die Frage beantworten wie immer weniger junge Menschen immer mehr Schulden bedienen und immer mehr alte Menschen pflegen sollen. z.B. Kartell des Schweigens - Wie Kontrollen in Pflegeheimen versagen! und "Die vergessenen Patienten - Gehirnforscher fordern Demenz-Versicherung"! 4 Millionen im Jahr 2050!
Kein Politiker würde Euch sagen: "Sorry, wir haben in den letzten Jahren(zehnten) einiges versäumt und sitzen richtig tief im Dreck! Nicht nur dass er nicht mehr gewählt würde, würde er und alle anderen wohl ihre Privilegien verlieren und was noch schlimmer wäre, verantwortlich für die Misere gemacht!
Was hat dies mit der Justiz zu tun!
Sehr viel, denn die Justiz ist eine fundametale Grundlage eines jeden Staates und sichert lt. Eigenwerbung des Deutschen Richterbundes den Rechtsfrieden, gewährleistet den Rechtsschutz des einzelnen Bürgers und Rechtssicherheit für alle und setzt so letztlich die rechtsstaatliche Ordnung durch. Sie hat damit in unserer Gesellschaft eine unverzichtbare Stabilisierungsfunktion. Soweit die Theorie!
Die Praxis sieht in Teilen anders aus, wie bereits in der ARD z.B. Maulkorb für den Staatsanwalt (ARD vom 25.09.2002), Wenn Rechtsanwälte pfuschen (ARD vom 17.07.2002) dokumentiert wurde. Am 8. März 2003 wurde "Pfusch in der Justiz" ausgestrahlt! Auch Zitate ehemaliger Richter etc. sind entlarvend!
Wie Ihr unter Aktuelles unter dem 01.02.2003 oder "direkter Link" sehen könnt werden lt. einer Studie nur 3,57 % aller Finanzgerichtsverfahren gegen den Staat gewonnen. Dies spricht entweder gegen die Gerichte oder gegen die Zunft der Steuerberater und Rechtsanwälte die mit einer Verlustquote von 96,43 % "glänzen" können. Da aufgrund der gebührenrechtlichen Sitution Steuerberater und Rechtsanwälte auf jeden Fall entlohnt werden, bleibt der Kunde auf den Kosten sitzen. Unabhängig davon ob der Mandant falsch beraten oder von einem rechtsbeugenden Richter über den Tisch gezogen wurde.
Spendenskandale, Korruption mittlerweile Platz 18 , Wahlbetrug und die auf diesen Seiten über das Archiv und unter den Links dokumentierten Fälle sind nur weitere Ausschnitte unter jenen die auffliegen oder jener die sich zur Wehr setzen. Die Fälle die unentdeckt bleiben und nur ein fahdes Gefühl hinterlassen oder die aus Obrigkeitsglauben, Wissens-, Zeit- und Geldmangel nicht weiter verfolgt oder gar veröffentlicht werden dürfte die Zahl der bekannten Fälle weit übersteigen.
Es gibt in zahlreichen Fällen ein kollektives "Versagen" aller Instanzen die in einem "Gesichtsschutzstaat" oder "Verantwortungshinundherschiebestaat" oder "Trete ja keinem Kollegen auf die Füße Staat" ganz profan in einem "einer Krähe hackt der anderen kein Auge aus" Staat mündet!
Allein aus v.g. wird ein gefährliches Potential geschaffen! Es wird durch die Macht, dem Unrecht den Anschein des Rechts zu geben, nicht nur erheblicher Unfrieden gesäät sondern es bleibt ein Gefühl der Macht- und Hilflosigkeit zurück. Hinzu kommt auf die Früchte seiner Arbeit verzichten zu müssen, sprich um diese betrogen zu werden oder drastischer, Sklavenarbeit leisten zu müssen! Dass sich dies in den unterschiedlichsten Formen, Selbstmord, Gewalt, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit bis hin zum Mord entlädt ist menschlich verständlich, wenn man die Dimensionen des menschlichen Leids erkannt hat.
Die Medien tragen insofern ihren Teil bei indem sie sich weigern Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen und zuoft die der Materie unwissenden Journalisten auf Storys ansetzten, wie dies z.B. bei Harald Baumer und bei Hr. Meyer oder der "SZ" der Fall war.
Beide lassen den Leser wissen, was Sie von der Justiz und deren Gegenparten halten! So als ob es keinen
§ 339 StGB
gäbe!
Tatsächlich gibt es keine Verurteilung wegen diesem Delikt. Dies liegt allerdings nicht daran, dass es diese Straftaten nicht gibt,
sondern dass es zu keiner Strafverfolgung durch die Kollegen bei der Staatsanwaltschaft kommt.
Zwar scheint der Strafrahmen von mindestens einem Jahr bei manchen Taten überzogen, da kein Schaden entsteht, z.B. Umwandlung eines Fahrverbotes in eine doppelte Geldstrafe, aber es bleibt ein Delikt der Rechtsbeugung. Da nicht Gesetz angewandt, sondern eigenes Strafrecht geschaffen wurde, aus welchen Gründen auch immer.
Zu v.g. wurde bereits 1997 in der Zeitschrift für Rechtspolitik ein Vorschlag für eine Gesetzesreform unterbreitet, aber dies wurde wohl ebenso "verschlafen", wie in "Scheidung auf Raten".
Das Leid welches durch eine Beugung des Rechts verursacht wird scheint die oberste Riege unserer Volksvertreter und Richter nicht im mindesten zu kratzen. Aus solchen Äußerungen und aus zahlreichen weiteren ist klar ersichtlich, das selbst Fehler die erkannt werden, nicht behoben werden.
Wäre es nicht viel Leid, welches verursacht wird, stünde einem Ausgleich gemäß Artikel 34 GG
nichts im Wege. Vorallem steht dem Staat lt. Artikel 34 GG der Rückgriff auf den Verursacher offen. Dies würde im
Ergebnis jedoch bedeuten, dass sich der Staat im Folgenden mit dem Rechtsbeuger auseinandersetzen müsste
und nicht die jeweiligen Opfer. Entsprechend würden sich diese den Zorn der Justiz zuziehen und hätten wohl
unter den derzeitigen Zuständen unkalkulierbare Risiken zu tragen, die derzeit die Opfer tragen. Das Blatt
würde sich wenden!
Starker Tobak sei das was Michael Moore in seinem ersten Buch Stupid White Men serviert. Ähnlichkeiten mit Deutschland sind rein zufällig! So wurde im "Spiegel" 51/2000 über Verlierer mit goldener Nase berichtet. Die Bundesländer werden zunehmend zum Tummelplatz für Parlamentsnieten und Regierungsluschen. Nun rächt sich, dass die Länder im Politikbetrieb immer weniger zu melden haben. Fähige Leute suchen sich ihre Herausforderung lieber in der Wirtschaft.
Insofern braucht man sich über den Zustand der REPUBLIK nicht mehr wundern!
Solltest Du nicht die Lust des Lesens verloren haben empfehle ich Dir unter Thesen weiterzulesen!
Otto von Bismarck
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